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Kampf um Thomas Böhnis Nationalrats-Sitz GLP will kämpfen

Freitag, 23. Januar 2015

Die Grünliberalen des Kantons Thurgau wollen 2015 sowohl kommunal als auch national Wahlerfolge einfahren. Mit wem die Partei eine Listenverbindung eingehen will, war gestern noch nicht bekannt. CHRISTOF LAMPART

WEINFELDEN. Selbstbewusst trat die GLP-Spitze um Nationalrat Thomas Böhni und die beiden Kantonsräte Stefan Leuthold und Ueli Fisch gestern nachmittag im Weinfelder «Trauben» vor die Presse. Wie Leuthold erklärte, wolle man in Frauenfeld (bis jetzt ein Sitz) die Mandate im Gemeinderat zumindest verdoppeln. Der erstmalige Einzug ins Weinfelder Gemeindeparlament sei realistisch, der gleiche Versuch in Kreuzlingen hingegen «unsicher, aber wir versuchen es auch dort».

Unklares Abschneiden der SVP

Zuoberst auf der Prioritätenliste in Sachen Wahlen steht jedoch die Wiederwahl von Nationalrat Thomas Böhni, Frauenfeld. «Unsere Chancen stehen gut, haben wir doch mehrere Optionen für eine Listenverbindung, und bisherige Parlamentarier haben beim Stimmvolk eigentlich immer einen gewissen Bonus», sagte Leuthold. Mit welcher Partei die GLP am 18. Oktober für eine Listenverbindung zusammenspannen wird, wollte noch niemand sagen.

Klar sei jedoch, dass die Partei beim Ausloten der «durchaus realistischen Wahlchancen gut gerechnet» (Fisch) habe. «Wir werden kämpfen und auf die Hinterbeine stehen müssen – aber dazu sind wir auch bereit», ergänzte Böhni. Und schliesslich gab Leuthold zu bedenken, dass vieles im Fluss sei, denn die SVP könne nach dem Rücktritt Peter Spuhlers sowohl massiv Wähleranteile gewinnen als auch verlieren, womit sich auch die Wähleranteile bei den kleinen Parteien massiv verschieben könnten.

«National eine Dunkelkammer»

Im Grossen Rat will Ueli Fisch 2015 seine Motionen «Einführung des Öffentlichkeitsprinzips im Thurgau» und «Nachhaltige öffentliche Beschaffung» behandelt wissen. In Sachen Öffentlichkeitsprinzip sei der Thurgau als einer der wenigen Kantone «immer noch national eine Dunkelkammer». Dass die Veröffentlichung solcher Daten nicht zum riesigen Mehraufwand führe, zeigten die Erfahrungen anderer Kantone. Auch die nachhaltige öffentliche Beschaffung sei ein heisses Eisen. Der Thurgau solle bei öffentlichen Ausschreibungen nicht nur den günstigsten Preis berücksichtigen, sondern auch soziale und ökologische Sozialstandards auf Kantonsebene fest verankern.

Synthetische Treibstoffe fördern

Auch energie- und umweltpolitisch will die GLP vorwärtsmachen. Für das Zustandekommen der Kulturland-Initiative arbeite man im Initiativ- und Unterstützungskomitee mit, und auch die am 8. März zur Abstimmung gelangende eidgenössische Volksabstimmung «Energie- statt Mehrwertsteuer» sei ein «Kernanliegen für unsere Partei», so Leuthold. Ebenso will Böhni seine Motion «Power to Gas/liquid» vorantreiben. Werde diese angenommen und umgesetzt, würden die Voraussetzungen für die Herstellung von synthetischen und CO2-neutralen Treibstoffen geschaffen.