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Thuja-Allee erregt Gemüter

Donnerstag, 1. Dezember 2016

MÜLLHEIM ⋅ Am Dienstag gab es zwar ein Ja zur Erschliessung des Gebiets Oberdorf-Storenberg. Der Streit um einen dortigen Baumbestand geht aber weiter – wohl in einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung.

Christof Lampart

Sie sassen eng, die 117 Stimmberechtigten im Singsaal der Primarschule Müllheim. Und wie sich schnell zeigte, waren sie nicht zur Budgetgemeinde gekommen, weil ihnen die Einbürgerung des katholischen Dorfpfarrers (110 Ja, 4 Nein) oder der Voranschlag sauer aufstiess. Nein, es war die nach wie vor hängige Frage, ob bei einem Ja zur Erschliessung Oberdorf-Storenberg für einen Bruttokredit von 1,463 Millionen Franken die Thuja-Allee beim Friedhof erhalten bleiben muss, erhalten werden kann oder ganz beseitigt werden sollte.

Doch bevor Gemeindepräsident Urs Forster mit der eigentlichen Behandlung des Traktandums beginnen konnte, hatte er noch eine gewichtige Einschränkung zu machen. Am Vortag der Versammlung sei der Politischen Gemeinde eine Unterschriftensammlung übergeben worden, welche eine ausserordentliche Gemeindeversammlung zum Thema «Erhalt der Thuja-Allee» verlange. Da die Unterschriften teilweise vom Jahr 2014 herstammten, sei es der Gemeinde in der kurzen Zeit nicht möglich gewesen, die Gültigkeit aller Unterschriften zu kontrollieren und somit auf die Gemeindeversammlung hin zu verifizieren, ob das nötige Quorum (150 Unterschriften) für eine ausserordentliche Gemeindeversammlung erreicht wurde. Man werde die Zählung rasch nachholen und beim Erreichen des Quorums eine ausserordentliche Gemeindeversammlung einberufen.

Eine Stunde lang intensive Diskussionen

Auch bei einem Ja zum Erschliessungskredit werde man mit der Vergabe der Arbeiten noch so lange zuwarten, bis eine allfällige ausserordentliche Gemeindeversammlung vorbei und das Schicksal der Allee geklärt sei, versprach Forster. Wie sich danach in der gut einstündigen Diskussion mit über 20 Wortmeldungen zeigte, war eigentlich niemand gegen die Erschliessung des Gebiets Oberdorf-Storenberg, zumal der Gestaltungsplan für dieses Gebiet aus dem Jahr 2006 nach wie vor gültig ist und die Landeigentümer somit das Recht haben, eine Erschliessung zu verlangen. Die Frage, um die sich alles drehte, war, ob man es denn nicht irgendwie gestalterisch einrichten könne, dass zum einen den Ansprüchen der Bauherren Genüge getan werden und zum anderen die Thuja-Allee erhalten werden könne. Wie sich zeigte, waren die Meinungen gemacht. Zuerst gingen vor allem die Thuja-Befürworter in die Offensive. Sie hoben Argumente hervor wie den Erhalt des Ortsbildes oder den Sinn für Ästhetik und Ethik («die Allee gehört zum Konzept des Friedhofs»). Mit der Zeit gewannen jene Stimmen die Oberhand, welche den Befürchtungen, die Urs Forster äusserte, Glauben schenkten. «Wenn wir den gültigen Gestaltungsplan nicht umsetzen können, dann fangen wir wieder bei vorne an. Und beim Kanton herrscht momentan in Sachen Gestaltungsplan-Genehmigungen ein riesiger Stau. Wir reden da eher von zehn als von zwei Jahren», zeigte Forster die Konsequenzen eines Neins auf. Auch gelte es, ein Zeichen in Sachen Rechtssicherheit zu setzen. Denn die Landbesitzer hätten ein Anrecht auf die Erschliessung des Gebietes – und zwar ohne Wenn und Aber. Es gehe also nun darum, das grosse Ganze zu genehmigen, während das Detail – die Thuja-Allee – bei einer allfälligen ausserordentlichen Gemeindeversammlung besprochen werden soll.

Landeigner zahlen für die Erschliessung

Die geforderte geheime Abstimmung kam nicht zustande. Die Stimmbürger folgten sodann in offener Abstimmung dem Gemeinderat und hiessen den Bruttokredit für die Erschliessung über 1,463 Millionen Franken klar gut. Rund 430 000 Franken sind an Perimeterbeiträgen zu erwarten, so dass sich der Nettokredit für die Politische Gemeinde auf 1,033 Millionen Franken belaufen dürfte. Forster machte klar, dass er zuversichtlich sei, dass man bei der Arbeitsvergabe die Millionengrenze an Ausgaben noch unterschreiten werde. Wuchtig Nein, bei einzelnen Ja-Stimmen, sagten die Müllheimer zu einem Antrag, der vorsah, dass man bei der elektrischen Erschliessung des Gebietes bei der Swisscom darauf hinwirken solle, dass diese im neuen Gebiet Glasfaserkabel verlege.

Das Budget übrigens ging problemlos durch. Es sieht bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 52 Prozent ein Defizit von knapp 360 000 Franken vor.