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Die Diskussion am SP-Sonderparteitag verlief angeregt und das Resultat fiel knapp aus. Die SP Thurgau beschloss am Montag mit 32 Stimmen Stimmfreigabe für den zweiten Ständeratswahlgang. 26 Genossen standen für eine Wahlempfehlung der CVP-Kandidatin Brigitte Häberli ein.

CHRISTOF LAMPART

Es gab viel zu besprechen im Weinfelder „Trauben“, wo sich 58 Genossinnen und Genossen versammelt hatten. Zuerst musste sich Kantonalparteipräsidentin Barbara Kern Vorwürfe und Lob über den einseitig von der SP-Geschäftsleitung beschlossenen Rückzug Edith Graf-Litschers von den Ständeratswahlen anhören. Während einige Mitglieder der Meinung waren, man habe es versäumt, mit einer eigenen Kandidatur die Flagge der Linken hoch zu halten, erklärten Barbara Kern, ihr Amtsvorgänger und Ständeratswahlkampfleiter Peter Gubser sowie Edith Graf-Litscher selbst, dass die SP im zweiten Wahlgang absolut chancenlos gewesen wäre. Man habe die Lage genau analysiert und sei zum Schluss gekommen, dass die 6‘000 Stimmen Rückstand auf Häberli im zweiten Wahlgang nicht aufzuholen seien. Man wolle deshalb lieber Kräfte und Ressourcen sparen und als eine der wenigen etablierten thurgauischen Gewinnerparteien der Nationalratswahlen (plus 0,4 Prozent gegenüber 2007) mit Rückenwind zu den kommenden Regierungsratswahlen und den Grossratswahlen antreten. Dennoch forderten die Kritiker ein, dass bei zukünftig ähnlichen Entscheidungen nicht die Parteileitung alleine, sondern ein zeitnah zum ersten Wahlgang stattfindender Sonderparteitag über dem weiteren Verlauf eine Kandidatur entscheiden sollte; so wie es auch die Genossen im Kanton St. Gallen getan hätten.

 Sehr knapper Entscheid

Hitzig ging es bei der Frage zu und her, ob die SP Thurgau einen der beiden im Rennen verbliebenen bürgerlichen Ständeratskandidaten, Max Vögeli (FDP) oder Brigitte Häberli (CVP) unterstützen soll. Zwar folgte am Ende die Basis dem Antrag der SP-Parteileitung, doch sprachen sich in der Diskussion viele aus unterschiedlichsten Gründen (die anstehenden Bundesratswahlen, Häberlis Ja zum Atomausstieg, ein Nachrücken von Christian Lohr in den Nationalrat, Frauenförderung, „kleineres Übel“) für Brigitte Häberli aus. Die Parteileitung hatte zuvor erklärt, dass Häberli zwar eine Frau und für den Atomausstieg, ansonsten aber in ihrer ganzen Sozial- und Sicherheitspolitik stramm bürgerlich sei, weshalb man sie aus SP-Sicht nicht zur Wahl empfehlen könne. Das Verdikt fiel knapp aus: 32 votierten für die Stimmfreigabe, 26 für eine Unterstützung von Brigitte Häberli.

Claudius Graf-Schelling nominiert

Unumstritten und mittels Applaus wurde der SP-Kandidat für die kommenden Regierungsratswahlen erkoren. Dabei handelt es sich um den bisherigen SP-Regierungsrat Claudius Graf-Schelling. Seit zwölf Jahren im Amt, erklärte der Justizminister, dass er gerne noch eine vierte Amtszeit dran hängen würde, was von den Parteimitgliedern begrüsst wurde. Auch sprachen sich die SP-Mitglieder einstimmig für ein Regierungsratswahlen-„Päckli“ aus: die SP wird die übrigen, wieder kandidierenden Regierungsräte offiziell unterstützen, falls die anderen Parteien auch Graf-Schelling offiziell zur Wahl empfehlen.