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Brigadier Hans-Peter Walser, der Chef Armeeplanung, warnte vor der Kantonalen Offiziersgesellschaft eindringlich vor weiteren Senkungen beim Armeebudget.

CHRISTOF LAMPART

WEINFELDEN. Im Rahmen der 186. Generalversammlung der Kantonalen Offiziersgesellschaft Thurgau zeigte der Chef Armeeplanung, Brigadier Hans-Peter Walser, am Dienstagabend im Weinfelder Rathaus auf, dass Sicherheit ganz und gar nicht zum Nulltarif zu haben ist. Aufgrund des Parlamentsbeschlusses vom September 2011 plant die Armee die Weiterentwicklung mit einem Sollbestand von 100 000 Angehörigen der Armee sowie mit jährlichen Kosten von fünf Milliarden Franken. Damit könnten die Armeeaufträge gemäss dem geforderten Leistungsprofil erfüllt werden, sagte Hans-Peter Walser.

Würde nun aber das Jahresbudget, wie vom Bundesrat gefordert, auf 4,7 Milliarden Franken gesenkt, so ergäben sich «klare Abstriche beim Leistungsprofil und damit auch bei der Sicherheit», stellte der Brigadier fest. Dies hiesse beispielsweise, dass Infrastruktur und Personal abgebaut, die Bereitschaft reduziert und allgemeine Leistungen der Armee gesenkt werden müssten. Dies würde auch zu weiteren Einschnitten bei der Ausrüstung und Ausbildung führen. Der Chef Armeeplanung forderte, dass bei einer Kürzung der Ressourcen ein entsprechendes Risiko-Management auf politischer Ebene in Bezug auf die Sicherheit der Schweiz einhergehen müsse.

Weiter wandte sich der designierte Chef des Armeestabes entschieden gegen die GSoA-Initiative zur Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht. «Für eine Berufsarmee oder eine freiwilligen Miliz würden nicht die benötigte Anzahl Soldaten und Kader gewonnen werden», erklärte Hans-Peter Walser. Die Schweiz könnte sich eine Berufsarmee mit vergleichbarer Leistungsfähigkeit und dem derzeitigen Armee-Budget nie leisten. Die Schweiz tue gut daran, sich aktiv die Frage zu stellen, wie viel Sicherheit sie wolle und was ihr diese Sicherheit auch wert sein solle.