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Ellenlange Diskussionen und klare Entscheide bei den Parolenfassung prägten das Bild des SP-Parteitages vom Montagabend in Weinfelden. Dabei wurde deutlich die „Managed Care“-Vorlage bachab geschickt.

CHRISTOF LAMPART

Im Mittelpunkt der dreieinhalbstündigen Parteiversammlung im „Thurgauerhof“ standen die eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen vom 17. Juni. Am meisten zu reden gab dabei das Referendum über die Managed Care-Vorlage, zumal diese von den beiden profilierten SP-Politikern Nationalrätin Edith Graf-Litscher (Pro) und Allgemeinmediziner Bernhard Wälti (Kontra) kontradiktorisch behandelt wurde.

Hitzige Diskussion, klarer Entscheid

Dabei zeigte sich rasch, dass die Argumente Wältis bei der Parteibasis mehr verfingen. Wälti erklärte, dass die Budget-Mitverantwortung, welche die Managed Care-Vorlage den Krankenkassen und Ärztenetzwerken zu gleichen Teilen auferlege, nur dann ein Segen sei, wenn das Budget nicht überschritten werde. Sei das Budget jedoch gegen Jahresende ausgeschöpft, so müsste man Patienten entweder bestrafen, indem man ihnen eine Behandlung verweigere, aufs nächste Jahr verschiebe oder ihnen einfach ein nicht so gutes, aber billigeres Medikament verschreibe. Oder man lege als Arzt, wenn man den Patienten trotzdem behandle, einfach selbst drauf, denn die Netzwerkmitglieder – auch die Krankenkassen - müssten zu gleichen Teilen dann das Defizit tragen. Edith Graf-Litscher sah hingegen in der Vorlage ein wirksames Mittel, um zum einen den Hausarztschwund aufzuhalten und die stetig steigenden Gesundheitskosten einzudämmen – und zwar bei gleich bleibender Qualität. Denn heutzutage würde gut ein Drittel aller Versicherten ohne Ärztenetzwerk (Managed Care) fünf oder mehr Leistungserbringer beanspruchen, was dazu führe, dass die Gesundheitskosten weiter ansteigen, und das, so Graf-Litscher, könne ja in niemanden Interesses sein. Das Abstimmungsresultat fiel deutlich aus: den 41 Nein zur Managed-Care-Vorlage standen lediglich fünf Ja und sechs Enthaltungen gegenüber.

Zwei neue Frauen

Noch klarer fielen die anderen Verdikte aus. Die beiden eidgenössischen Volksinitiativen „Eigene vier Wände dank Bausparen“ und „Staatsverträge vors Volk“ wurden jeweils einstimmig abgelehnt, das kantonale Referendum zum „Planungs- und Baugesetz“ hingegen einstimmig angenommen. Unumstritten waren auch die Wahlen in die Geschäftsleitung, wurde doch das Gremium um Parteipräsidentin Barbara Kern einstimmig wiedergewählt. Für den aus der Geschäftsleitung zurücktretenden Neo-Kantonsrat Felix Heller rückten Susanne Oberholzer und die Juso-Co-Präsidentin Julia Sieber nach.