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Den Grünen Wil-Land stösst sauer auf, dass bei der Vernehmlassung über die kantonale Richtplanung zwei Fruchtfolgeflächen in der Gemeinde Flawil in der Grösse von 3,5 Hektaren als Bauland eingezont werden sollen. CHRISTOF LAMPART

FLAWIL. Zurzeit läuft die Vernehmlassung zum kantonalen Richtplan. Dieser ist ein behördenverbindliches Planungsinstrument, jeweils auf einen Zeithorizont von 25 Jahren angelegt, und dient den Gemeinden für die Raumplanung in ihrem Gebiet. Mit dem Richtplan werden Leitplanken für die räumliche Entwicklung des Kantons St. Gallen gesetzt und die zur Verwirklichung der angestrebten räumlichen Ordnung erforderlichen Tätigkeiten festgelegt. Dabei soll er keine neue Regulierung bringen und die räumlichen und sachlichen Festlegungen nur so weit gehen, als die der übergeordneten Planungsstufe zugewiesenen Aufgaben dies erfordern. Den nachgeordneten Planungsinstanzen lässt der Richtplan somit bewusst einen Entscheidungsspielraum.

Für die Bevölkerung hingegen soll der Richtplan eine Orientierungshilfe sein, indem er aufzeigt, welche Ziele die Regierung in der räumlichen Entwicklung des Kantons verfolgt. Der Richtplan schafft damit auch jene Transparenz und längerfristige Sicherheit, welche raumbeeinflussende Akteure und Investoren für die Vorbereitung ihrer Vorhaben benötigen.

Verdichten, nicht verbauen

An der Raumplanung von Flawil stossen sich die Grünen. Denn wie Grüne-Wil-Land-Präsident Ueli Siegenthaler am Mittwochabend in den Räumlichkeiten des Flawiler Aus- und Weiterbildungsprojekt «bau-stellen» erklärte, will die Gemeinde Flawil die Vernehmlassung nutzen, um zwei Fruchtfolgeflächen in Bauland umzuzonen. Die eine, gut 2,5 Hektare grosse und sich im Kantonsbesitz befindliche Parzelle liege im Sonnental, die andere am Oberen Botsberg. Dort befände sich einfach «eine leerstehende Wiese, eine Aussparung zur Dorfgrenze», so Siegenthaler. Diese gut eine Hektare grosse Parzelle wolle die Gemeinde umzonen, um dort die «Baugrenze» zu schliessen. Doch den Grünen passt dieses Vorhaben nicht. Denn wie Siegenthaler betonte, legt der neue Richtplan grossen Wert auf eine Siedlungsentwicklung nach innen. Kurzum: Wenn neu gebaut werde, dann solle dies verdichtet geschehen und nicht durch das Überbauen von bestehendem Kulturland.

Deshalb suchen die Grünen in den nächsten Tagen das Gespräch mit dem Flawiler Gemeindepräsidenten Elmar Metzger und dem Flawiler Bauverwalter René Bruderer. Doch die Informationen wollen die Grünen nicht für sich behalten. «Sobald wir mehr wissen, werden wir eine Vernehmlassung durchführen», versprach Siegenthaler. Allerdings könne der «Lead» im Kampf um den Erhalt von den Fruchtfolgeflächen nicht bei den Grünen liegen. Vielmehr müssten die Bevölkerung als auch die Landwirte vorangehen. Letzteren komme in dieser Frage eine Schlüsselrolle zu. Denn, wenn die Bauern es zuliessen, dass der Kanton ihnen das Land wegnähme, dann werde es schwierig, die Fruchtfolgeflächen zu erhalten – so der Tenor der Grünen.

Geld für politische Aktionen

Immerhin holte sich der Vorstand der Kreispartei mit grossem Mehr und bei einer Enthaltung bei den Mitgliedern die Erlaubnis ein, das Vereinsvermögen von über 19 000 Franken für sinnvolle politische Aktionen verbrauchen zu dürfen. Siegenthaler verhehlte auch nicht, wie man gegen die etwaige Umwandlung der Fruchtfolgeflächen in Bauland vorzugehen gedenke: «Der Prozess kann mit Einsprachen und Initiativen blockiert werden.»