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«Es ist bereits eins vor zwölf»

Sonntag, 19. Januar 2014

Fürs Thurgauer Komitee Ja zur Initiative «Gegen Masseneinwanderung» ist ein Ja kein Nein zu Ausländern, aber ein Ja zum Erhalt der Heimat.

CHRISTOF LAMPART

FRAUENFELD. An einer Medienkonferenz im Frauenfelder Plättli-Zoo betonte SVP-Nationalrätin Verena Herzog, dass es bei der Zuwanderung «nicht mehr fünf, sondern bereits eins vor zwölf ist». Die Initiative verfolge jedoch weder einen Zuwanderungsstop, noch die Kündigung der Bilateralen Verträge. Doch wolle man mittels Kontingentierung erreichen, dass der Bundesrat harte Nachverhandlungen mit der EU über die Personenfreizügigkeit führe.

«Nicht wie Australien»

Es sei für sie unbegreiflich, so Herzog, dass die Initiativengegner nicht erkennten, dass viele Probleme wie verstopfte Züge und Strassen, nur sehr teuer erhältliches Bauland oder schwierigere Jobsuche zwar nicht durch die Zuwanderung ausgelöst, aber massiv verschärft worden seien. Auch gefährde ein hoher Fremdsprachenanteil an den Schulen «unsere Kultur und unsere Schweizer Werte».

SVP-Kantonalpräsident Ruedi Zbinden legte nach. Die EU müsse Verständnis dafür aufbringen, dass die Schweiz mit 23 Prozent über einen zweieinhalbmal höheren Ausländeranteil verfüge als Deutschland und dementsprechend zum Handeln gezwungen sei. Schliesslich «haben wir ja nicht wie Australien unendlich Platz und können einfach Leute nach Belieben reinlassen, wenn wir sie gerade brauchen». SVP-Nationalrat Markus Hausammann schliesslich zeigte sich über die zunehmende Zersiedlung besorgt. Durchs Verbauen grosser Gebiete gehe wertvolles Ackerland verloren und zugleich steige die Nahrungsmittelabhängigkeit der Schweiz vom Ausland an.

Der Präsident der Jung-SVP Thurgau, Oliver Straub, sieht in der wachsenden Konkurrenzierung der bereits hier anwesenden einheimischen und ausländischen Arbeitskräfte durch Zuwanderer ein «grosses Problem». Zumal Ausländer übermässig die Sozialwerke belasteten. «Der Ausländeranteil an der Bevölkerung beträgt rund 23 Prozent, die der ausländischen Arbeitslosen 46 Prozent», so Straub.

Wenige sind hochqualifiziert

Für EDU-Kantonsrat Daniel Frischknecht ist es an der Zeit, «dass endlich mit der Mär der hochqualifizierten EU-Zuwanderer aufgeräumt wird». Tatsache sei, dass nur ein Bruchteil aller EU-Zuwanderer hier eine Stellung habe, welche eine besonders hohe Qualifikation verlangte. Von 80 000 Zuwanderern im Jahr seien 1,4 Prozent Ärzte, 1,3 Prozent Krankenschwestern, 0,5 Prozent Informatiker und 0,05 Prozent Maschinen- und Verfahrensingenieure.