Aktuell

Die SVP Thurgau hat ein erfolgreiches Wahljahr hinter sich. Doch einiges lief auch nicht im Sinne der Partei, wie der Präsident Ruedi Zbinden sagt. CHRISTOF LAMPART

BUSSNANG. Die SVP Thurgau hat bei den Nationalratswahlen einen Wähleranteil von 39,9 Prozent erreicht. Bei den Kantonsratswahlen waren es 32,6 Prozent. Obwohl die Partei auf hohem Niveau zugelegt habe, dürfe sie sich nicht auf ihren Lorbeeren ausruhen. «Auch nicht im Zwischenwahljahr 2017», sagte Parteipräsident Ruedi Zbinden diese Woche an der Delegiertenversammlung. «Wir sind in einer komfortablen Lage. Die Latte für eine weitere Steigerung liegt hoch. Aber geht nicht, gibt es nicht.»

Kunst des Politisierens

Warum die SVP Thurgau momentan so erfolgreich ist, ist für Zbinden klar: «Die SVP vermittelt dem Bürger Sicherheit. Unsere Mandatsträger stehen mit beiden Beinen auf dem Boden und nehmen die Sorgen der Bürger ernst.» Mit einem Ständerat, drei Nationalräten, zwei Regierungsräten und 44 Kantonsräten verfüge die Partei über eine geballte Ladung an Wissen, Erfahrung sowie über ein hervorragendes Netzwerk. Es sei nun die «Kunst des Politisierens» gefragt, um diese Kräfte taktisch und wirksam einzusetzen, beschwor Zbinden die parteiinterne Einheit. Und das zu Recht: Denn nicht alles ist so, wie es sich die SVP Thurgau gewünscht hatte. «Im vergangenen Jahr hat das Stimmvolk unsere Parolen und Empfehlungen nur teilweise aufgenommen.» Zu den schmerzhaften Niederlagen zählte Zbinden unter anderem die Volksentscheide in den Bereichen Heiratsstrafe, Durchsetzungs-Initiative, Milchkuh-Initiative, die Änderung des Asylgesetzes und die Ablehnung des Expo-Kredits. Umso wichtiger sei es, dass die Partei es schaffe, genügend Leute für ein Ja zur eigenen Selbstbestimmungs-Initiative zu mobilisieren.

Über 3000 Mitglieder

Mit einem Minus von nur 25 000 Franken – trotz eines intensiven Wahljahres – schloss die Jahresrechnung 2015 der SVP Thurgau ab. Die Rechnung wurde einstimmig gutgeheissen, wie auch das Budget 2016, das mit einem Verlust von 33 000 Franken rechnet. 2015 zählte die SVP Thurgau 3075 Mitglieder.

Für zwei SVP-Kommissionen wurden mit dem Frauenfelder Kantonsrat René Gubler (Landwirtschaft) und dem Märstetter Kantonsrat Andreas Zuber (Personal- und Frauenförderung) zwei Präsidenten gewählt. Sie traten die Nachfolge von Moritz Tanner und Max Arnold an. Zudem wurde Thomas Montanus zum Nachfolger von Egon Schmid gewählt, der während 30 Jahren die Werbung und die Wahlkämpfe mitgeprägt hatte.